Neben aktuellen Berichten aus den einzelnen Bundesländern, widmeten sich die Vertreter*innen aus Berlin, Brandenburg, Niedersachen und NRW intensiv dem Umgang mit dem Thema „frühe Öffentlichkeitsbeteiligung“ als informellem Verfahrensbestandteil sowie mit Veranstaltungskonzepten zur Stärkung des Ehrenamts.
Die Naturschutzverbände bekommen regelmäßig die Möglichkeit sich im Rahmen der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 25 Abs. 3 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) mit ihrem Fachwissen einzubringen. Die frühe Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt insbesondere bei Infrastrukturvorhaben, wie beispielsweise dem Neubau von Stromleitungen, Verkehrstrassen oder Kraftwerken. Aus Sicht der Planungsträger bestehen die Ziele der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung in der Schaffung von Transparenz, der Akzeptanzsteigerung und der Optimierung der Planung. Im Rahmen des Austausches hat sich gezeigt, dass die Landesbüros einen Mehrwert für die Naturschutzverbände in erster Linie dann sehen, wenn natur- und umweltschutzverträgliche Standort- und Vorhabenalternativen ergebnisoffen und auf Augenhöhe diskutiert werden. Aus der Erfahrung mit den verschiedenen Formaten (von Informationsveranstaltungen wie Vorstellungstermine, Infomessen, Infobusse, über verschiedene Begleitgremien und Werkstattveranstaltungen bis hin zum Online-Dialog) hat sich ergeben, dass eine Trennung der frühen Beteiligung in Veranstaltungen für Bürger*innen und Beteiligte aus dem Bereich Naturschutz (Verbände, Behörden, TöB) zielführend ist. Informationen zu Verfahren mit früher Öffentlichkeitsbeteiligung, die 2018 vom Landesbüro NRW begleitet wurden, finden sich im Jahresbericht 2018.
Die Verbandsbeteiligung lebt von den ehrenamtlichen Naturschützer*innen vor Ort. In speziell für das Ehrenamt entwickelten Veranstaltungen, unterstützten die einzelnen Landesbüros das Ehrenamt zu Themen rund um die Verbandsbeteiligung. Neben praktischen Hinweisen zum Schreiben von Stellungnahmen werden rechtliche sowie fachliche Grundlagen zu einzelnen Fachthemen vermittelt. Neben der Weiterbildung des Ehrenamts dienen die Veranstaltungen auch dem gemeinsamen Erfahrungsaustausch sowie der Vernetzung des Ehrenamts über den eigenen Tätigkeitskreis hinaus.
Das Landesbüro NRW unterstützt die Verfahrensbearbeiter*innen und Interessent*innen durch die praxisbezogene Aufbereitung der Grundlagen zur Verbandsbeteiligung sowohl rechtlich, fachlich als auch organisatorisch. Weitergehende Veranstaltungsinformationen sind auf dieser Website unter Veranstaltungen abrufbar.
Das nächste Treffen wird im Frühjahr 2020 in Brandenburg stattfinden.
